Das Bundeskabinett hat nun den Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus verabschiedet, bekannt als „Bau-Turbo“. Diese Neuerung soll es Kommunen, Bauunternehmen und Bauwilligen ermöglichen, schneller und flexibler zu bauen.
Verena Hubertz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, erklärt: „Mit dem Gesetzesentwurf zünden wir jetzt den Bau-Turbo. Aufstocken, Nachverdichten und Neubau – der Bau-Turbo beschleunigt und ermächtigt die Gemeinden vor Ort.“ Das Ziel ist es, die durchschnittliche Planungszeit von fünf Jahren auf lediglich zwei Monate zu verkürzen. Zudem wird der Umwandlungsschutz verlängert, um die Rechte von Mietern weiter zu sichern.
Der Entwurf zur Änderung des Baugesetzbuches hat zum Ziel, Wohnungsbauprojekte zu vereinfachen und zu beschleunigen. Besonders Menschen, die stark vom Wohnungsmangel betroffen sind, wie Familien, Studierende, Auszubildende, Senioren und einkommensschwache Personen, sollen von der Maßnahme profitieren, da mehr bezahlbarer Wohnraum geschaffen wird.
Die wesentlichen Neuerungen im Gesetzesentwurf umfassen: Ein bis zum 31. Dezember 2030 befristetes Abweichen von bauplanungsrechtlichen Vorgaben, um durch Neubauten, Umbauten oder Umnutzung schnell neuen Wohnraum zu schaffen. In Gebieten mit einem Bebauungsplan wird eine intensivere Wohnbebauung in ganzen Straßenzügen ermöglicht, etwa durch Aufstockungen, Anbauten oder Bauten in der zweiten Reihe. Auch die Nachverdichtung wird somit vereinfacht. In unbeplanten Innenbereichen soll es über die bisherigen Optionen hinaus erlaubt sein, neue Wohngebäude zu errichten. Der Umwandlungsschutz in Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt wird um fünf Jahre verlängert. Zudem sollen die Bestimmungen für den Bau von Wohnraum im Außenbereich und außerhalb bebauter Ortsteile vereinfacht werden.
Das Gesetzgebungsverfahren soll bis Herbst 2025 im Bundestag abgeschlossen sein. Eine Zustimmung des Bundesrats ist nicht erforderlich. Weitere Informationen finden Sie auf der Website des Bundesministeriums: www.bmwsb.bund.de/wohnungsbau-turbo.
Foto: © Tirza Renebarg, Grabener Verlag GmbH, Kiel, 2025